Kommentar vom “pressedienst-fahrrad“

14. Februar 2020 – ein historischer Radtag?

Von Thomas Geisler

| Foto: L.É.O.

17.02.2020 | Am vergangenen Freitag verabschiedete der Bundesrat die Novelle zur Straßenverkehrsordnung. Speziell die Förderung des Radverkehrs stand dabei im Mittelpunkt. Endlich alles gut für Radfahrer in Deutschland? Nein, es geht jetzt erst los - findet Thomas Geisler vom pressedienst-fahrrad.

Am 14. Februar war „Winter Bike to Work Day“. Der weltweite Aktionstag ruft dazu auf, Kälte, Schnee und Eis zu trotzen und auch bei winterlichen Bedingungen mit dem Fahrrad zur Arbeit zu fahren. Doch das Hauptproblem für viele Radfahrer ist nicht das kalte Wetter (gegen das es bekanntlich die passende Kleidung gibt), sondern dass sie sich subjektiv im Straßenverkehr nicht sicher fühlen – und es objektiv auch nicht sind.

Deshalb richtete sich der Blick der Radfahrer nach Berlin.

Dort verabschiedete der Bundesrat die lange angekündigte Novelle zur Straßenverkehrsordnung. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist nach eigener Aussage angetreten, eine fahrrad- und fußgängerfreundlichere Infrastruktur zu schaffen. Dadurch unterscheidet er sich schon deutlich von seinen Vorgängern.

Radfahrer seien keine Fremdkörper im Straßenverkehr, betonte auch der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann, der als Sprecher des Bundesverkehrsministeriums im Bundesrat für die Novelle warb. Er betonte zudem, dass dieser Entschluss erst der Anfang sei. Und das ist auch gut so.

Die Umsetzung des Vorhabens ist nämlich

nur in manchen Punkten gelungen. Das zeigen die knapp 80 Änderungsanträge zur Novelle, über die der Bundesrat entschied. Wichtige Punkte wie der Mindestabstand beim Überholen von Radfahrern oder die Schaffung von Fahrradzonen mussten überarbeitet werden.

Durch die vielen Änderungen wird der Ball nun wieder zur Bundesregierung zurückgespielt. Die kündigte an, die Änderungswünsche schnellstmöglich umzusetzen, damit die Gesetze in Kraft treten können.

Die Diskussionen beweisen, dass die Thematik

polarisiert. Die wohl wichtigste Möglichkeit, die die Novelle gehabt hätte, um die Sicherheit auf den Straßen messbar zu erhöhen, wurde allerdings auf die nächste Anpassung 2020 vertagt: die flächendeckende Einführung von Tempo 30 innerorts.

Städte wie Oslo oder Helsinki gehen dieser Tage an die Presse mit der Mitteilung, dass es 2019 keine toten Radfahrer oder Fußgänger gab. Der Grund: Mehr Tempo 30 für den Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer. Und in Deutschland? Hier sagen die Ausschüsse, dass aufgrund ihrer Geschwindigkeits-Differenz bereits einzelne Radfahrende in der Regel zu einer Behinderung im Verkehrsfluss führen...

So wirkt das alte Paradigma weiter,

Verkehr ausschließlich im Interesse von Autofahrenden zu begreifen. Statt einer Anpassung an die Geschwindigkeit der schwächeren Verkehrsteilnehmer und eine Verringerung der Geschwindigkeits-Differenz zwischen Auto und Rad für mehr Verkehrsfluss anzustreben, spricht der Ausschuss Radfahrern die „geistige Reife“ ab, ihre Position als Verkehrsbehinderung zu bewerten.

Vielleicht sollte man doch den Schritt wagen, Autofahrende durch künstliche Intelligenz zu ersetzen? Ein autonomes Fahrzeug bringt immerhin die „geistige Reife“ mit, sich an die Geschwindigkeit des langsamen Verkehrsteilnehmers anzupassen. Das gefällt zwar nicht dem Insassen, aber dafür können sich Radfahrer und Fußgänger sicherer fortbewegen – wenn sie sich an die Regeln halten.

Das ist noch reine Zukunftsmusik.

Kurz- und mittelfristig gilt es, die neu geschaffenen Verordnungen auch in die Tat umzusetzen, um den Radverkehr sicherer zu machen und mehr Menschen aufs Rad zu bekommen. Und mehr Sicherheit bedeutet: Pluralismus.

Das Fahrrad ist nicht nur das Verkehrsmittel für Männer zwischen 35 und 50, die sich ihren Platz im Straßenverkehr selbstbewusst nehmen. Es ist auch das Verkehrsmittel für Kinder, Familien und ältere Menschen. Alle diese Gruppen müssen sich auf dem Rad und im Verkehr sicher fühlen. Die E?Mobilität war ein wichtiger Schritt, um Ältere wieder aufs Rad zu bekommen.

Jetzt gilt es, infrastrukturelle Grundlagen

zu schaffen, die diese Verkehrsteilnehmer niedrigschwellig einlädt, das Angebot nutzen. Das betrifft viel mehr den Alltag als Ausflüge in touristischen Regionen. Doch hier sind nicht nur die Bundes?, sondern genauso Lokalpolitiker in der Pflicht, Lösungen zu entwickeln und umzusetzen. Kommunen erhalten deshalb mehr Spielraum, um auf die lokalen Bedürfnisse reagieren zu können.

Der rollende Verkehr ist die eine Seite, der stehende die andere. Sichere Abstellanlagen sind noch Mangelware. Zu lange stand die Schaffung von Autoparkplätzen im Fokus. Dabei nehmen Fahrradparkanlagen deutlich weniger Platz weg – und prägen so das Stadtbild auf eine grünere, lebenswertere Art. Wo bislang Betonwüste ist, kann bald eine neue Parkanlage entstehen.

Ein weiterer Punkt ist eine einheitliche

Kombinierbarkeit von Rad und ÖPNV. Da die Mieten in den Städten aktuell auf einem hohen Niveau stagnieren oder weiter steigen, treibt es gerade Familien in den "Speckgürtel". Die Strecken zum Pendeln nehmen so stetig zu. Und auch mit E?Unterstützung fährt sich ein Arbeitsweg von 20 Kilometern und mehr mit dem Auto in der Regel immer noch schneller.

Kostenlose Mitnahmemöglichkeiten von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln und bundesweit einheitliche Beförderungsbedingungen wären wichtige Maßnahmen, damit das Fahrrad in Zukunft einen wichtigeren Platz in der Mobilitätskette einnimmt und auf der letzten Meile seine Stärken ausspielt.

Parallel wurde ein Gesetz verabschiedet,

das den ÖPNV und den Schienenverkehr fördern und verbessern soll. In der Realität herrscht hingegen ein Tarifdschungel verschiedener Bahnverbände mit unterschiedlichen Angeboten, Bedingungen und Kartenverkaufsstellen – oder gar Mitnahmeverboten in den wichtigen Stunden morgens und abends.

Durch die StVO-Novelle ist der Anfang gemacht, den Straßenverkehr sicherer zu machen. Aber es bedarf noch viel Arbeit in unterschiedlichen Gremien, damit es flächendeckend zu einer Verkehrswende kommt. Die aktuellen milden Winter sprechen eigentlich dafür, sich ganzjährig auf das Rad zu schwingen und das Auto lieber stehen zu lassen – ganz im Sinn des „Winter Bike to Work Day.“

Hier die wichtigsten Auszüge aus der StVO-Novelle in Sachen Radverkehr
(aus dem Pressetext des Bundesrats; d.Red.):

Der Bundesrat hat am 14. Februar 2020 der Straßenverkehrs-Novelle zugestimmt - allerdings nur unter der Bedingung zahlreicher Änderungen. Setzt die Bundesregierung diese um, kann sie die Verordnung verkünden und in Kraft treten lassen. Ziel der Verordnung ist es, sichere, klimafreundliche und moderne Mobilität zu fördern.

Mehr Sicherheit für den Radverkehr
Insbesondere das Radfahren soll sicherer werden. So gilt künftig ein Mindestabstand beim Überholen durch Kraftfahrzeuge von 1,5 Meter innerorts und 2 Meter außerorts. Kraftfahrzeuge ab 3,5 Tonnen müssen beim Rechtsabbiegen grundsätzlich auf Schrittgeschwindigkeit reduzieren. Auf Schutzstreifen für den Radverkehr gilt ein generelles Halteverbot. Künftig sind eigene Fahrrad-Zonen und Grünpfeile ausschließlich für Radfahrerinnen und Radfahrer möglich.

Höhere Bußgelder für Falschparker
Flankierend passt die Verordnung den Bußgeldkatalog an. Teurer werden insbesondere die Geldbußen für unzulässiges Halten in zweiter Reihe und auf Schutzstreifen für den Radverkehr; ebenso das Parken auf Geh- und Radwegen. Künftig könnten bis zu 100 Euro Strafe anfallen.

Weitere Jedermann-Nachrichten

22.06.2025Der finale Kampf um Gesamtrang zwei

(rsn) - Ciao ragazzi! Chris hier, aus Riva - am Gardasee! Zum Finale der Tour Transalp 2025 standen nochmal 77 Kilo- und 1100 Höhenmeter an, von Roncone im Valle delle Chiese nach Riva del Garda.

21.06.2025Die Strapazen haben sich gelohnt

(rsn) - Ciao! Hier ist Dennis aus Roncone. Auf dem TT-Menü stand heute die Königs-Etappe von Darfo Boario Terme nach Roncone - und die hatte es in sich. Hier die dazugehörigen knackigen Daten:

20.06.2025Am Passo del Vivione zollten wir der Hitze Tribut

(rsn) - Ciao Ragazzi! Hier ist Chris aus Darfo Boario Terme. Heute ging es von Aprica über den Passo di S. Cristina, Passo del Vivione und Croce di Salven über 116 Kilometer und rund 2.600 Höhenmet

19.06.2025Eine wunderbare Etappe mit einem genialen Finale

Servus zusammen, hier ist Dennis aus Aprica. auf dem Stelvio von gestern stand heute die nicht weniger schwere Etappe von Bormio nach Aprica im Programm. Mit ihren 92 Kilometern und 2200 Höhenmetern

18.06.2025Platz zwei auch am Stilfser Joch - und in der Gesamtwertung

Sportliche Grüße von der Tour Transalp! Das Team Strassacker ist wieder bei der legendären Alpenüberquerung unterwegs – sieben Tage, rund 750 Kilo- und 16 500 Höhenmeter stehen am Programm, von

17.06.2025Tour Transalp: Platz zwei auf Etappe zwei

Sportliche Grüße von der Tour Transalp! Das Team Strassacker geht auch 2025 an den Start der legendären Alpenüberquerung – sieben Tage, rund 750 Kilometer und satte 16.500 Höhenmeter stehen die

16.06.2025Tour Transalp: Standortbestimmung gleich zu Beginn

Sportliche Grüße von der Tour Transalp! Wenn sich Radlerinnen und Radler auf schönen Straßen durch die Alpen winden, Pässe bezwungen und Grenzen verschoben werden - dann ist es wieder so weit: Tr

04.06.2025RadRace 120: Premiere mit Hindernissen

Zum ersten Mal stand am vergangenen Wochenende für die Equipe aus Süßen das RadRace 120 in Sonthofen auf dem Rennkalender. Ein ungewöhnliches Rennformat über zwei Tage, bei dem neben viel Spaß

21.05.2025Rund um Köln: Manchmal soll es nicht sein

Nach dem perfekten Saisonauftakt mit zwei Siegen aus zwei Rennen in Göttingen und Frankfurt durch Moritz Palm sollte die Serie bei Rund um Köln ausgebaut werden – zumal auch beim rheinischen Klass

21.05.2025Endlich Berge! Team Velolease beim Imster Radmarathon

Nach einer Woche Trainingslager inklusive des Starts beim Gampenpass-Rennen, reiste das Team Velolease mit vielen Höhenmetern in den Beinen direkt aus dem Passeiertal bei Meran zum Imster Radmarathon

03.05.2025VeloTour: Mit vereinten Kräften zum zweiten Saisonsieg

Bei der traditionsreichen Hatz durch den Taunus musste das Team Strassacker in den letzten Jahren stärkeren Fahrern den Vortritt lassen. In diesem Jahr wollten wir unsere Karten besser ausspielen. Mi

30.04.2025Tour d’ Energie: Moritz Palm gewinnt den Saisonauftakt

"Copy + paste" zum Rennbericht des Vorjahres, könnte man meinen: Zum dritten Mal in Folge holt das Team Strassacker beim ersten Rennen des Jahres den Sieg in der Einzel- und Teamwertung. Doch es war

Zum Archiv: Jedermann-Radsport